Mitteilungen des
Oberen Gutachterausschusses
des Landes Brandenburg
21.07.08 - Praxishilfe Bodenwerterhöhungen und Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten
Mit dem Thema ”Bodenwerterhöhungen und Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten” wird die mit der Arbeitshilfe zur Bodenwertermittlung in Stadtumbaugebieten begonnene intensive fachliche Zusammenarbeit zwischen dem Oberen Gutachterausschuss (OGA), dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) und dem Ministerium des Innern (MI) im Land Brandenburg fortgesetzt. Zahlreiche Gemeinden im Land Brandenburg befinden sich derzeit mit ihren Sanierungsgebieten ”der ersten Generation”, die zu Beginn der 90er Jahre festgelegt wurden, in der Schlussphase und werden aktuell mit konkreten Fragestellungen an der Schnittstelle zwischen Bodenwertermittlung und Ausgleichsbetragsfestlegung konfrontiert.
Unsicherheiten und unterschiedliche Vorstellungen bezüglich der Notwendigkeit und des Umfangs erforderlicher Wertermittlungen, eine begriffliche Vielfalt und Verwirrung, der Anspruch des Fördermittelgebers an Einheitlichkeit und Transparenz bei der Erhebung der Ausgleichsbeträge, das Erfordernis von rechtlicher Sicherheit und Akzeptanz der Eigentümer bei Ablösevereinbarungen und Ausgleichsbeträgen, erhebliche Unsicherheiten bei der Überlagerung städtebaulicher Maßnahmen, der Anwendung der Bagatellklausel und der Neuregelung des § 154 Abs. 2a BauGB - damit sind einige der wichtigsten Aufgabenstellungen für die Praxishilfe genannt.
Der Titel ”Praxishilfe” ist auch Programm: So wurden alle Beteiligten von Beginn an durch die Bildung eines Fachbeirats mit Vertretern der Ministerien, Gemeinden, Sanierungsträger und Gutachterausschüsse in die Erarbeitung der Praxishilfe eingebunden. Es werden die aktuellen rechtlichen Grundlagen dargestellt und Hinweise zur Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen sowie zur Bemessung von Ausgleichsbeträgen gegeben. Besondere Aspekte sind die Ablösung von Ausgleichsbeträgen vor Abschluss der Maßnahme, die Überlagerung verschiedener städtebaulicher Maßnahmen oder die Erhebungspraxis bei Gemeinbedarfsflächen. Die Praxisnähe wird mit einem besonderen Layout und der Einstreuung inhaltlich differenzierter ”Erläuterungskästen” unterstützt. Im Anhang werden praxiserprobte Formularbeispiele sowie Empfehlungen zum Inhalt von Gutachten zu sanierungsbedingten Bodenwerten angefügt.
Die Broschüre steht als Download zur Verfügung.
www.gutachterausschuesse-bb.de